Die Rechtsanwaltskanzlei Tittus & Schlosser mit Hauptsitz in Deutschland, 89264 Weißenhorn, Hauptstraße 23 (nachfolgend „RA Tittus“ genannt) stellt Unternehmern und Verbrauchern (nachfolgend zusammen „Nutzer“ genannt) unter der Domain www.tittus.de eine Webseite (nachfolgend „Webseite“ genannt) zur Verfügung.

 

1. Anwendungsbereich

1.1  Diese Bedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung der Domain www.tittus.de. Für andere von RA Tittus bereitgestellten Webseiten und Domains gelten gesonderte Nutzungsbedingungen.

1.2  Die übrigen geschäftlichen Beziehungen werden von diesen Bedingungen nicht berührt.

1.3  Mit der Nutzung der Webseite erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen einverstanden.

 

2. Abwehrklausel

Soweit nicht ausdrücklich eine andere vertragliche Vereinbarung getroffen ist, gelten für die Nutzung der Webseite ausschließlich diese Bedingungen. Andere Regelungen, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn RA Tittus diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

3. Zweck der Webseite

Der Zweck der Webseite ist es, dem Nutzer Informationen zur Verfügung zu stellen.

 

4. Nutzungsrechte an der Webseite

4.1  Die Nutzung der Webseite und der durch die Webseite zur Verfügung gestellten Informationen unterliegen diesen Bedingungen, soweit nicht andere Nutzungsbedingungen diesen Bedingungen vorgehen.

4.2  Die Webseite, die Informationen und Software dürfen vom Nutzer nicht an Dritte verkauft, vermietet, lizensiert oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas Anderes erlauben, darf der Nutzer die Informationen weder ändern noch zurückentwickeln noch übersetzen, noch darf er Teile aus ihnen herauslösen.

4.3  Die Informationen der Webseite sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird die Rechte im Sinne des vorstehenden Satzes beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

4.4  Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch RA Tittus weder kopiert, vervielfältigt, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.5  Die Nutzung der Webseite ist derzeit zeitlich nicht befristet.

 

5. Pflichten des Nutzers

5.1  Der Nutzer darf bei der Nutzung der Webseite nicht

5.1.1  mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

5.1.2  gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

5.1.3  Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die die Informationen und Software beschädigen können, übermitteln.

5.2  Der Nutzer ist verpflichtet, eigens für Sicherheitsvorkehrungen und Antivirussoftware auf seinen Geräten zu sorgen.

 

6. Garantien

6.1  RA Tittus gibt keine Garantien oder Zusicherungen ab. Insbesondere garantiert RA Tittus nicht die Richtigkeit der Informationen, welche auf der Webseite dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden.

6.2  RA Tittus übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der Webseite sowie deren technische Störungsfreiheit.

 

7. Hyperlinks

Die Webseite können Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. RA Tittus übernimmt für die Inhalte der Webseiten Dritter weder eine Verantwortung noch macht RA Tittus sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da RA Tittus die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung von Hyperlinks erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

Sofern Informationen und Software auf der Webseite dem Nutzer unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung von RA Tittus für Sach- und Rechtsmängel an den Informationen und Software insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

 

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1  Die Haftung von RA Tittus für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8. Im Übrigen ist jegliche Haftung von RA Tittus ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2  Obgleich sich RA Tittus stets bemüht, die Webseite virenfrei zu halten, garantiert RA Tittus keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Software wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Webseite für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.3  Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

9.4  Soweit die Haftung von v ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von RA Tittus.

 

10. Weiterentwicklung / Beendigung

10.1  RA Tittus ist nicht verpflichtet, die Webseite und die dort dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen weiterzuentwickeln oder zu erweitern.

10.2  RA Tittus behält sich weiterhin vor, die Zurverfügungstellung der Webseite jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden.

 

11. Datenschutz

Die Regelungen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung, abrufbar unter Datenschutz, zu entnehmen.

 

12. Abänderung der Nutzungsbedingungen

RA Tittus behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht.

 

 13. Rechtswahl

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980  (CISG).

 

14. Gerichtsstand

14.1  Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Hauptsitz von RA Tittus, sofern sich bei dem Nutzer um ein Kaufmann handelt.

14.2  Klageerhebung am gesetzlichen Gerichtsstand des Nutzers behält sich RA Tittus vor.

 

15. rfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz von RA Tittus.

 

 16. Kontaktaufnahme mit RA Tittus

Fragen bezüglich der Verwendung der Webseite können per E-Mail an folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden: info@tittus.com.